OLG Nürnberg, 28.07.2020 – 9 UF 454/18 – Klare Anforderung für den Ausschluss des Umgangs mit dem eigenen Kind… Jüngst hat das Oberlandesgericht Nürnberg in einer Familiensache entschieden, in welcher ich die Interessen der Kindsmutter vertreten habe, dass ein Sachverständigengutachten benötigt wird, wenn ein Elternteil vom Umgang mit dem eigenen Kind ausgeschlossen wird. Denn gemäß
(OLG Köln, Beschluss v. 15.09.2011 – 4 WF 166/11) Kinder leiten ihren Unterhaltsbedarf grundsätzlich von der Lebensstellung der Eltern anhand deren Einkommensverhältnissen ab. Dabei wird das jeweilige Elternteil einer Einkommensgruppe zugeteilt, anhand derer die konkrete Höhe des Kindesunterhalt bestimmt wird. Die Zuteilung richtet sich nach dem Nettoeinkommen, also auch maßgeblich danach, nach welcher Steuerklasse das
BHG, Urteil vom 18.06.2019 – X ZR 107/16 In der Praxis kommt es häufig vor, dass Eltern ihrem Kind und dessen Partner einen nicht unerheblichen Geldbetrag zuwenden, um beispielsweise den Erwerb oder Neubau einer gemeinsamen Immobilie zu unterstützen. Wenn dann aber die Beziehung scheitert, stellt sich folglich die Frage nach einem Rückzahlungsanspruch gegen das Ex-Schwiegerkind.
Die Familiensenate der Süddeutschen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall zu überprüfen ist. Leitlinien hier nachlesen >>
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