Category Archives: Allgemein

  Bereits zu Friedenszeiten abgeschlossen, können Vereinbarungen am effektivsten im Hinblick auf das Wohl aller getroffen werden. Sind Streitigkeiten, zu denen es bei der Scheidung kommt, schon vorher geregelt, lassen sich die Kosten minimieren. Besonders Kindern zuliebe sollte man darauf Bedacht sein, im Falle einer Scheidung die Angelegenheiten möglichst ohne

Der Wohnwertvorteil des mietfreien Wohnens in der eigenen Immobilie wird im Unterhaltsrecht als fiktives Einkommen gerechnet. Bisher konnten ab dem Zeitpunkt der Zustellung des Scheidungsantrages bei der Berechnung des Einkommens bei den sog. Hauslasten beim Ehegattenunterhalt nur die Zinsanteile abgezogen werden. Durch den Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH vom 18.01.2017 –

Ab 01.01.2018 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle als Richtlinie für die Bemessung des Kindesunterhalts. Es wurden der Mindestunterhalt erhöht die Bedarfssätze der Einkommensgruppen 2 bis 10 geändert die Bedarfskontrollbeträge verändert der ausbildungsbedingte Mehrbedarf von 90 auf 100 € monatlich angehoben. Nachdem auch das Kindergeld erhöht wurde, ist bei der Anrechnung

Jeder alleinerziehende Steuerpflichtige hat einen Ausspruch auf einen Entlastungsbetrag, der seit dem Veranlagungszeitraum 2015 pro Jahr € 1.908,00 beträgt. Für jedes weitere Kind erhöht sich der Entlastungsbetrag um € 240,00. Der Anspruch ist in § 24 b des Einkommenssteuergesetzes geregelt. In dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 23.10.2017 (BMF – Schreiben

In Unterhaltsverfahren gilt das Gleiche wie im Zivilprozess. Jeder Beteiligte ist verpflichtet die Wahrheit zu sagen. In einem Unterhaltsverfahren, in dem die getrenntlebende Ehefrau vom Ehemann Unterhalt für die Trennungszeit verlangte, hatte sie nicht angegeben, dass sie eigenes Einkommen hatte. Auf gerichtlichen Hinweis, teilte sie mit, dass sie für den

Der rechtliche Tipp (3): Der Besitz von Cannabis//Marihuana/Hasch/Gras wird geahndet mit hohen Strafen gemäß dem Betäubungsmittelgesetz. Hierbei wird von den Gerichten bei größeren Mengen des Besitzes automatisch angenommen, dass der Betreffende Handel mit diesen Produkten treibt, was das Strafmaß noch einmal erheblich erhöht. Ein kurzer Fall aus der Praxis: Ein

Die verhängnisvolle Aussage gegenüber einem Polizeibeamten Ein Fall aus der Praxis: Ein Arbeitnehmer fährt um 5:00 Uhr früh mit seinem Fahrzeug von der Arbeit nach Hause. Es fallen ihm kurz die Augen zu und er kommt von der Fahrbahn ab und landet mit seinem Fahrzeug im Graben. Kurze Zeit später

Die Unfallflucht, für die Juristen das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, ist ein sehr gefährlicher Paragraph im Gesetz. Ein Fall aus der Praxis: Ein LKW-Fahrer fährt auf einer dreispurigen Autobahn auf der rechten Fahrspur und wechselt auf die mittlere Fahrspur. Links hinter ihm ereignet sich ein Verkehrsunfall zwischen einem mit über